Inhalt
- Allgemeines, Geltungsbereich
- Vertragspartner
- Wortmarken und Nutzungsrecht
- Beratungs- und Trainingsleistungen / Stellvertretung
- Produkte, Abos und digitale Services
- Abo und digitale Services
- Nutzungsbedingungen
- Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI)
- Sonstiges
I. Allgemeines, Geltungsbereich
- Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.
- Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen der Digital Excellence GmbH („Verkäufer“ oder „Auftragnehmer“) und ihren Kunden. Sie finden insbesondere Anwendung auf Verträge, die über die Website www.digitalexcellence.at einschließlich ihrer Subdomains (navigator.digitalexcellence.at und campus.digitalexcellence.at bzw. weiterer künftig entstehender Subdomains) im Fernabsatzweg abgeschlossen werden.
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Vertragsbeziehungen, somit auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird.
- Der Einbeziehung entgegenstehender oder ergänzender Bedingungen des Kunden wird widersprochen. Diese sind ausnahmslos nur gültig, wenn sie von uns im Einzelfall ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Unsere Vertragserfüllungshandlungen gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.
- Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Abreden vor Vertragsabschluss und Änderungen bzw. Ergänzungen einzelner Bestimmungen sowie Nebenabreden oder Sondervereinbarungen nach Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung dieser Schriftformklausel.
- Durch den Abschluss eines Vertrags über die in Punkt 2 genannten Webseiten akzeptiert der Kunde diese AGB durch Abschluss der Bestellung.
- Die Digital Excellence GmbH ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für zukünftige Verträge zu ändern oder anzupassen.
II. Vertragspartner
Der Vertrag kommt mit der Digital Excellence GmbH, FN 562840g des LG Klagenfurt, zustande. Der Kunde bestätigt, dass er Unternehmer im Sinne des § 1 UGB ist und den Vertrag im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit abschließt.
III. Wortmarken und Nutzungsrecht
- Urheber- und Schutzrechte bestehen betreffend die registrierte Marke „Digital Excellence Navigator®“, die angemeldete Marke „Digital Card Builder®“ sowie jede künftig entwickelte oder allenfalls markenrechtlich angemeldete Marke der Digital Excellence GmbH. Die Kartensets inklusive Anleitung, Texte, Grafiken und ergänzender Materialien („Werk“) sind im Sinne des Digital Excellence Navigator® urheberrechtlich geschützt. Die Bezeichnung „Digital Excellence Navigator“ ist eine geschützte Wortmarke des Anbieters Digital Excellence Navigator® und ist im EUIPO unter der Wortmarke Nummer 017873059, im WIPO unter der Nummer 1457694 und im UKIPO unter 00917873059 registriert. Alle Urheber- und Markenrechte verbleiben bei uns.
- Mit dem Kauf erhält der Kunde eine nicht ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsbewilligung an den Inhalten des „Digital Excellence Navigator“.
- Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere: die private und berufliche Anwendung der Materialien, die Verwendung in Workshops, Trainings, Coachings, Beratungen oder internen Unternehmensprojekten, Nutzung der Wortmarke „Digital Excellence Navigator“.
- Die Nutzung der Wortmarke ist nur im folgenden Umfang erlaubt: Der Kunde darf die Bezeichnung „Digital Excellence Navigator“ verwenden, wenn er das Originalmaterial nutzt oder darauf Bezug nimmt (z. B. in einem Workshop oder bei der Dokumentation).
- Die Wortmarke darf nicht eigenständig oder als Bestandteil eines eigenen Produkts, einer Marke, eines Lehrgangs oder einer Ausbildung des Kunden verwendet werden.
- Eine kommerzielle Vermarktung unter der Wortmarke (z. B. Verkauf eigener Produkte, Kurse oder Trainingsprogramme) ist nicht gestattet, sofern keine gesonderte schriftliche Lizenzvereinbarung mit der Digital Excellence GmbH getroffen wurde.
- Die Wortmarke darf nicht verändert, verkürzt oder umgestaltet werden.
- Verbotene Nutzungen und untersagt sind insbesondere: der Weiterverkauf, die Veröffentlichung oder Verbreitung der Originalmaterialien, Online-Bereitstellung oder Upload der Materialien zum Download.
- Entwicklung und Vertrieb eigener Produkte oder Sets, die auf Basis der Materialien des „Digital Excellence Navigator“ entstehen oder diese ersetzen könnten.
- Weitergabe oder Unterlizenzierung der eingeräumten Nutzungsrechte, jegliche markenmäßige Verwendung der Wortmarke außerhalb des erlaubten Umfangs.
IV. Beratungs- und Trainingsleistungen / Stellvertretung
- Der Leistungsumfang eines Beratungsauftrags wird in einer gesonderten Vereinbarung festgelegt. Trainings, digitale Services und Abos werden ausschließlich über den Online-Shop der Digital Excellence GmbH gebucht.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, die ihm obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Die Bezahlung des Dritten erfolgt ausschließlich durch den Auftragnehmer selbst. Es besteht kein wie immer geartetes direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Dritten und dem Auftraggeber.
- Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen, die eine effiziente Durchführung des Beratungsauftrags ermöglichen, und dem Auftragnehmer sämtliche für den Auftrag relevanten Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen.
- Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Beratungsauftrags an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.
- Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer auch über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen, auch auf anderen Fachgebieten, umfassend informieren.
- Der Auftraggeber sorgt dafür, dass dem Auftragnehmer auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungsauftrags notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Beratungsauftrags von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Beraters bekannt werden.
- Der Auftraggeber sorgt dafür, dass seine Mitarbeiter und die gesetzlich vorgesehene und gegebenenfalls eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) bereits vor Beginn der Tätigkeit des Auftragnehmers von dieser informiert werden.
- Sicherung der Unabhängigkeit: Die Vertragsparteien verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der beauftragten Dritten und Mitarbeiter des Auftragnehmers zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des Auftraggebers auf Anstellung bzw. die Übernahme von Aufträgen auf eigene Rechnung.
- Berichterstattung: Den Schlussbericht erhält der Auftraggeber in angemessener Zeit, d.h. zwei bis vier Wochen, je nach Art und Umfang des Beratungsauftrags nach Abschluss des Auftrages. Der Auftragnehmer ist bei der Herstellung des vereinbarten Werkes weisungsfrei, handelt nach eigenem Gutdünken und in eigener Verantwortung. Er ist an keinen bestimmten Arbeitsort und keine bestimmte Arbeitszeit gebunden.
- Schutz des geistigen Eigentums: Die Urheberrechte an den vom Auftragnehmer und seinen Mitarbeitern und beauftragten Dritten geschaffenen Werke (vornehmlich Angebote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger etc.) verbleiben bei dem Auftragnehmer. Sie dürfen vom Auftraggeber während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für den Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden. Der Auftraggeber ist insofern nicht berechtigt, das Werk ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftragnehmers zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung/Verbreitung des Werkes eine Haftung des Auftragnehmers gegenüber Dritten.
- Der Verstoß des Auftraggebers gegen diese Bestimmungen berechtigt den Auftragnehmer zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.
- Gewährleistung: Der Auftragnehmer ist ohne Rücksicht auf ein Verschulden berechtigt und verpflichtet, bekanntwerdende Unrichtigkeiten und Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung an seiner Leistung zu beheben. Er wird den Auftraggeber hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen. Der Gewährleistungsanspruch erlischt nach sechs Monaten nach Erbringen der jeweiligen Leistung.
- Haftung / Schadenersatz: Der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber für Schäden, ausgenommen für Personenschäden, nur im Falle groben Verschuldens (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit). Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf vom Auftragnehmer beigezogenen Dritten zurückgehen. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers können nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden. Der Auftraggeber hat jeweils den Beweis zu erbringen, dass der Schaden auf ein Verschulden des Auftragnehmers zurückzuführen ist. Sofern der Auftragnehmer das Werk unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt der Auftragnehmer diese Ansprüche an den Auftraggeber ab.
- Geheimhaltung / Datenschutz: Die Schweigepflicht gilt zeitlich unbegrenzt und umfasst insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, personenbezogene Daten sowie sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangte Informationen. Ausnahmen bestehen nur bei gesetzlicher Aussagepflicht. Des Weiteren verpflichtet sich Digital Excellence über den gesamten Inhalt des Werkes sowie sämtliche Informationen und Umstände, die ihm im Zusammenhang mit der Erstellung des Werkes zugegangen sind, insbesondere auch über die Daten von Klienten des Auftraggebers, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren. Der Auftragnehmer ist berechtigt, ihm anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten. Der Auftraggeber leistet Gewähr, dass hierfür sämtliche erforderlichen Maßnahmen, insbesondere jene im Sinne des Datenschutzgesetzes, getroffen worden sind.
- Honorar und Storno: Der Auftragnehmer hat als Gegenleistung Anspruch auf Bezahlung eines angemessenen Honorars. Der Auftragnehmer ist berechtigt, dem Arbeitsfortschritt entsprechende Zwischenabrechnungen zu legen und Akonti zu verlangen. Das Honorar ist jeweils mit Rechnungslegung fällig. Wird die Durchführung des Auftrags nach Vertragsunterzeichnung durch den Auftraggeber verhindert (z. B. durch Kündigung), behält der Auftragnehmer den Anspruch auf das vereinbarte Honorar.
- Anfallende Barauslagen, Spesen, Reisekosten etc. sind gegen Rechnungslegung des Auftragnehmers vom Auftraggeber zusätzlich zu ersetzen.
- Unterbleibt die Ausführung des vereinbarten Werkes aus Gründen, die aufseiten des Auftraggebers liegen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung durch den Auftragnehmer, so behält der Auftragnehmer den Anspruch auf Zahlung des gesamten vereinbarten Honorars abzüglich ersparter Aufwendungen. Die ersparten Aufwendungen sind mit 30 Prozent des Honorars für noch nicht erbrachte Leistungen pauschaliert vereinbart.
- Im Falle der Nichtzahlung von Zwischenabrechnungen ist der Auftragnehmer von seiner Verpflichtung, weitere Leistungen zu erbringen, befreit.
- Bei Stornierung der Beratungstage bis 4 Wochen vor Beginn werden 30 % der Kosten in Rechnung gestellt. Bis sieben Werktage vor Beginn der Beratung werden 50 % der Kosten in Rechnung gestellt. Bei späteren Stornierungen werden 80 % der Kosten fällig. Die Fälligkeit der Zahlung tritt binnen 14 Tagen ab Rechnungslegung ein.
- Stornierungen von Trainings- oder Seminarbuchungen sind bis sieben Werktage vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei möglich. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die schriftliche Rücktrittserklärung (eine E-Mail gilt als schriftliche Erklärung) innerhalb dieser Frist bis spätestens 16.00 Uhr an support@digitalexcellence.at übermittelt wird. Bei Stornierungen ab sechs Werktagen bis zu einem Werktag vor Veranstaltungsbeginn werden 30 % des Teilnahmebetrags verrechnet. Erfolgt zeitgleich eine Anmeldung zu einem Folgetermin desselben Kursthemas, reduziert sich die Stornogebühr auf 10 %. Ein Anspruch auf einen Folgetermin besteht nicht.
- Bei Stornierungen nach 16.00 Uhr des letzten Werktages vor Veranstaltungsbeginn oder im Falle des Nichterscheinens wird der volle Teilnahmebetrag fällig. Die Stornogebühr entfällt, wenn der Kunde einen Ersatzteilnehmer benennt, der die Teilnahmevoraussetzungen erfüllt und den Teilnahmebetrag vollständig entrichtet. Stornierungen müssen grundsätzlich schriftlich erfolgen.
- Hinweis zu Trainings der TÜV AUSTRIA Akademie: Für Trainings und Zertifizierungsveranstaltungen, die über die TÜV AUSTRIA Akademie abgewickelt werden, gelten ausschließlich die AGB der TÜV AUSTRIA Akademie GmbH. Die vorstehenden Storno- und Umbuchungsregelungen finden keine Anwendung.
- Honorarhöhe: Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, richtet sich die Höhe des Honorars nach den geltenden „Kalkulationsrichtlinien für Unternehmensberater“ des Fachverbands Unternehmensberatung und Informationstechnologie.
- Elektronische Rechnungslegung: Der Auftragnehmer ist berechtigt, Rechnungen auch in elektronischer Form zu übermitteln. Der Auftraggeber erklärt sich damit ausdrücklich einverstanden.
- Dauer des Vertrags: Der Vertrag endet grundsätzlich mit dem Abschluss des Projekts und der entsprechenden Rechnungslegung. Der Vertrag kann jederzeit aus wichtigen Gründen von jeder Seite ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gelöst werden (insb. bei wesentlicher Vertragsverletzung, Zahlungsverzug trotz Mahnung mit 14-tägiger Frist oder begründeten Bonitätsbedenken).
- Schlussbestimmungen: Die Vertragsparteien bestätigen, alle Angaben gewissenhaft und wahrheitsgetreu gemacht zu haben. Änderungen des Vertrags und dieser AGB bedürfen der Schriftform. Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts anwendbar. Erfüllungsort ist Klagenfurt. Für Streitigkeiten ist das Gericht Klagenfurt ausschließlich zuständig.
V. Produkte (Karten-Sets), Abos und digitale Services
Physische Produkte (Digital-Karten-Sets): Die Digital Excellence GmbH bietet physische Digital-Karten-Sets zum Kauf an. Die Produktmerkmale, digitalen Zugang, Inhalte und Preise ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop oder aus schriftlichen Angeboten. Die angebotenen Digital-Karten-Sets begründen mit dem Kauf eine nicht ausschließliche Nutzungsbewilligung der Methodik für interne Anwendung im eigenen Unternehmen und in der kommerziellen Verwendung unter Einhaltung der Kennzeichnungspflicht. Sie vermitteln keine Lizenz-, Partner- oder Co-Branding-Rechte.
- Bestellungen physischer Produkte erfolgen über den Online-Shop oder schriftlich. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind.
- Lieferfristen ergeben sich aus der Produktbeschreibung. Sofern keine Frist angegeben ist, erfolgt der Versand innerhalb von 10 Werktagen nach Zahlungseingang.
- Der Gefahrenübergang erfolgt mit der Übergabe an den Transportdienstleister auf den Kunden über. Physische Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Digital Excellence GmbH.
- Der Kunde hat physische Produkte nach Erhalt unverzüglich zu prüfen und Mängel binnen 7 Werktagen schriftlich mitzuteilen. Unterbleibt die Meldung, gilt die Ware als genehmigt.
- Unbeschadet des Umstands, dass für Unternehmer kein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, gewährt die Digital Excellence GmbH eine freiwillige Rückgabemöglichkeit innerhalb von 14 Kalendertagen ab Erhalt. Die Rückgabe ist ausgeschlossen bei Gebrauchsspuren, fehlenden/beschädigten Teilen, individualisierten Produkten oder bei nicht mehr weiterverwertbarer Nutzung. Diese Rückgabemöglichkeit ist eine freiwillige Kulanzleistung.
Digitale Services: Die Digital Excellence GmbH stellt digitale Services bereit, die über internetfähige Endgeräte und eine stabile Internetverbindung nutzbar sind. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop.
Abos
- Die Digital Excellence GmbH bietet ein abonnementbasiertes Nutzungsmodell („Abos“) an. Ein Abo ermöglicht dem Kunden den fortlaufenden Zugang zu digitalen Inhalten, Plattformfunktionen, Updates sowie, je nach gewählter Abo-Stufe, zusätzlichen Tools, KI-gestützten Funktionen und Community-Formaten. Die Abo-Stufen umfassen das Monats-Abo sowie das Jahres-Abo (jeweils inkl. Tool und Lern-Abo; beim Jahres-Abo bei erstmaliger Bestellung zusätzlich ein analoges Karten-Set). Die jeweils gebuchte Abrechnungsvariante, Laufzeit und der Preis ergeben sich aus der Produktbeschreibung im Online-Shop.
- Abos werden über den Online-Shop der Digital Excellence GmbH abgeschlossen oder über die Annahme eines schriftlichen Angebots durch den Kunden. Der Zugang wird nach erfolgreicher Bestellung und technischer Freischaltung bereitgestellt. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Produktbeschreibung.
- Die bereitgestellten Inhalte und Funktionen stehen dem Kunden während der aktiven Laufzeit des Abos zur Verfügung. Für die Nutzung sind ein internetfähiges Endgerät sowie eine stabile Internetverbindung erforderlich. Bestimmte Funktionen können zusätzliche technische Voraussetzungen oder separate Benutzerkonten erfordern.
- Alle rechtlichen Regelungen zu Laufzeit, Verlängerung, Kündigung, Abrechnung, Preisvorteilen sowie Maßnahmen bei Zahlungsverzug ergeben sich ausschließlich aus den Regelungen dieser AGB, insbesondere Abschnitt VII Nutzungsbedingungen Absatz 6.
Vertragsabschluss: Die im Onlineshop enthaltenen Produktdarstellungen stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an die Kunden, ein verbindliches Kaufangebot abzugeben. Der Verkäufer bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich elektronisch; dies stellt noch keine Annahme dar. Kann der Verkäufer nicht ausführen oder nimmt er das Angebot nicht an, teilt er dies binnen 5 Werktagen mit. Erfolgt keine Ablehnung, gilt das Vertragsangebot nach Ablauf der Frist bzw. mit Übersendung der Ware als angenommen.
- Bestellvorgang im E-Shop: Die Produktauswahl erfolgt über „In den Warenkorb“, „Warenkorb anzeigen“ und „Weiter zur Kasse“. Nach Registrierung/Anmeldung bzw. Eingabe der Rechnungs- und Lieferdaten, Auswahl der Zahlungsmodalitäten und Akzeptanz der AGB und Widerrufsbestimmungen wird durch „Jetzt Kaufen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot abgegeben. Die Bestätigung per „Checkout“ stellt noch keine Annahme dar.
- Die Bestellabwicklung findet per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und Zustellungen (auch trotz SPAM-Filter) empfangen werden können. Ein verbindliches Angebot kann auch schriftlich per E-Mail, Brief oder telefonisch abgegeben werden.
- Preise und Zahlungsbedingungen: Die angeführten Verkaufspreise beinhalten die gesetzliche österreichische Umsatzsteuer, verstehen sich jedoch zuzüglich Versand- und Verpackungspauschale. Maßgeblich sind die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Akzeptierte Zahlungsmöglichkeiten: Vorauskasse (Banküberweisung), PayPal, Kauf auf Rechnung (nur für Firmenkunden). Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluss fällig; der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.
- Für den Fall des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen sowie Zinseszinsen in gesetzlicher Höhe verrechnet. Bei verschuldetem Zahlungsverzug sind dem Verkäufer alle weiteren tatsächlichen Schäden sowie notwendige Eintreibungskosten (Anwalts- und Inkassokosten) zu ersetzen. Aufrechnung nur bei unbestrittener, rechtskräftig festgestellter oder anerkannter Forderung. Zurückbehaltungsrecht nur bei Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis. Die Verrechnung erfolgt in Euro.
- Liefer- und Versandbedingungen, Annahmeverzug, Gefahrenübergang: Die Lieferung erfolgt an die angegebene Lieferanschrift. Lieferzeit üblicherweise innerhalb Österreichs 2-5 Werktage, nach Deutschland 2-7 Werktage ab Zahlungseingang. Bei nicht möglicher Lieferung trägt der Kunde die Kosten der erfolglosen An- und Ablieferung sowie eine angemessene Lagergebühr, sofern er den erfolglosen Zustellversuch zu vertreten hat. Bei Annahmeverzug kann der Verkäufer nach Nachfrist zurücktreten oder auf Erfüllung bestehen. Die Übersendung erfolgt auf Gefahr des Verkäufers; Selbstabholung nach Terminabsprache ist möglich.
- Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde trägt das gesamte Risiko für die Vorbehaltsware. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts liegt kein Rücktritt, außer der Verkäufer erklärt diesen ausdrücklich.
- Mängelhaftung: Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt zwei Jahre ab Übergabe. Bei verschuldetem Mangel kann der Kunde nach § 933a ABGB binnen drei Jahren ab Kenntnis Schadenersatz fordern. Transportschäden sind sofort zu reklamieren. Reklamationen: Digital Excellence GmbH, Sir-Karl-Popper Str. 23, A-9020 Klagenfurt, support@digitalexcellence.at.
- Schadenhaftung: Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden.
- Datenschutz: Die Nutzung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der gesondert veröffentlichten Datenschutzerklärung.
- Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache: Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des IPR. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit kein Verbrauchergeschäft, Klagenfurt. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
VI. Abo und digitale Services
Die von der Digital Excellence GmbH angebotenen Abos und digitalen Services begründen eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Nutzungsbewilligung (Abschnitt III. Wortmarken und Nutzungsrecht Absatz 2) im Umfang der jeweiligen Produktbeschreibung im Shop-System der Digital Excellence GmbH. Sie begründen keine Lizenz-, Partner- oder Co-Branding-Rechte und führen nicht zur Erteilung weitergehender Rechte. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Produktbeschreibung.
VII. Nutzungsbedingungen
1. Allgemeines zur Nutzung digitaler Services
Die Nutzung digitaler Services setzt eine Zugangsbewilligung über das Karten-Set (Codes im Karten-Set) oder ein aktives Lern-Abonnement oder eine sonstige gültige Nutzungsvereinbarung voraus. Für die Nutzung ist ein geeignetes Endgerät sowie eine stabile Internetverbindung erforderlich.
2. Verfügbarkeit digitaler Services
Die Digital Excellence GmbH gewährleistet eine hohe technische Verfügbarkeit, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Nutzungsmöglichkeit. Vorübergehende Einschränkungen durch Wartung, Sicherheitsupdates oder Störungen externer Dienstleister gelten nicht als Mangel.
3. Haftung für digitale Services
Die Digital Excellence GmbH haftet ausschließlich für Schäden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust, Betriebsunterbrechungen oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen. Für Inhalte externer Plattformen (z. B. Miro, Microsoft, KI-Systeme) gelten die Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters.
4. Nutzerpflichten
Der Nutzer verpflichtet sich, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln, die Services nur im vertraglich vereinbarten Zweck zu nutzen, keine rechtswidrigen Inhalte hochzuladen, keine technischen Schutzmaßnahmen zu umgehen und keine automatisierten Massenabrufe durchzuführen.
5. Rechte der Digital Excellence GmbH
Die Digital Excellence GmbH ist berechtigt, technische Anpassungen, Updates oder Funktionsänderungen vorzunehmen, sofern der Kernnutzen nicht erheblich beeinträchtigt wird, und Funktionen zu ersetzen, erweitern oder entfernen, wenn dies für Sicherheit, technische Stabilität oder Weiterentwicklung erforderlich ist.
6. Vertragslaufzeit, Vertragsverlängerung und Kündigung
- a) Mit Abschluss der Bestellung laut Bestellvorgang (V. Produkte, Abos und digitale Services, Absatz 5) über den Online-Shop beginnt das Abonnement für den gebuchten digitalen Service unmittelbar nach Bereitstellung. Laufzeit und Leistungsumfang richten sich nach der jeweils bei der Bestellung angezeigten Produktbeschreibung. Die bei der Bestellung angezeigte Produktbeschreibung ist für Abrechnungsvariante, Mindestlaufzeit, Verlängerung und Kündigungsfrist verbindlich.
- b) Abonnements werden in den folgenden Modellen angeboten; das jeweils gebuchte Modell ergibt sich aus der Produktbeschreibung im Online-Shop: Monats-Abo (monatliche Abrechnung): Das Abonnement wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und ist monatlich kündbar. Es verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern es nicht gemäß lit. d) gekündigt wird. Jahres-Abo (Jahres- oder Monatszahlung): Das Abonnement wird mit einer Mindestlaufzeit von zwölf (12) Monaten abgeschlossen. Es verlängert sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit automatisch um jeweils weitere zwölf (12) Monate, sofern es nicht gemäß lit. d) gekündigt wird. Die gewählte Abrechnungsvariante (jährliche Vorauszahlung oder monatliche Teilzahlung) lässt die zwölfmonatige Vertragsbindung unberührt.
- c) Ein Abonnement verlängert sich automatisch nach Maßgabe des gebuchten Modells gemäß lit. b): das Monats-Abo um jeweils einen weiteren Monat, das Jahres-Abo um jeweils weitere zwölf (12) Monate, sofern es nicht gemäß lit. d) fristgerecht gekündigt wird. Dies gilt beim Jahres-Abo unabhängig davon, ob es jährlich oder monatlich abgerechnet wird.
- d) Das Monats-Abo kann von beiden Vertragsparteien jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem (1) Monat zum jeweiligen Abrechnungsmonatsende schriftlich per E-Mail an support@digitalexcellence.at gekündigt werden. Das Jahres-Abo (Jahres- oder Monatszahlung) kann von beiden Vertragsparteien mit einer Kündigungsfrist von einem (1) Monat zum Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit (Ende der Mindestlaufzeit bzw. Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums) schriftlich per E-Mail an support@digitalexcellence.at gekündigt werden. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich das Abonnement gemäß lit. c) um weitere zwölf (12) Monate. Eine ordentliche Kündigung vor Ablauf der jeweils laufenden zwölfmonatigen Vertragslaufzeit ist ausgeschlossen.
- e) Wird ein Jahres-Abo mit monatlicher Teilzahlung vor Ablauf der jeweils laufenden zwölfmonatigen Vertragslaufzeit aus Gründen beendet, die der Kunde zu vertreten hat (insbesondere bei außerordentlicher Kündigung durch die Digital Excellence GmbH wegen Vertragsverletzung des Kunden), so werden die bis zum regulären Laufzeitende noch ausstehenden monatlichen Teilbeträge sofort fällig. Etwaige bei Jahresvorauszahlung gewährte Rabatte entfallen rückwirkend, soweit die Mindestlaufzeit nicht erfüllt wurde.
- f) Gerät der Kunde mit Zahlungen für einen Zeitraum von mehr als 10 Tagen bei monatlicher Abrechnung oder 30 Tagen bei jährlicher Vorauszahlung in Verzug, ist die Digital Excellence GmbH berechtigt, den Zugang zu den digitalen Services bis zur vollständigen Zahlung vorübergehend zu sperren. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt davon unberührt; beim Jahres-Abo mit monatlicher Teilzahlung gilt für die Verzugssperre die 10-Tages-Frist je Monatsrate.
- g) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde wiederholt gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, Zugangsdaten unberechtigt weitergibt oder Inhalte rechtswidrig nutzt.
- h) Anpassungen der Produktmerkmale oder technischen Voraussetzungen bleiben vorbehalten, soweit der Kernnutzen nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
7. Urheberrechte
Die angebotenen Produkte, Inhalte und Services sowie die Methodik sind urheberrechtlich geschützt. Markenrechtsvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern, Wasserzeichen und sonstige Produktidentifikation dürfen in keinem Fall entfernt oder verändert werden. Das Herauslösen, Kopieren und Weitergeben von Daten jeder Art ist untersagt. Das bestimmungsgemäße Ausdrucken und Anfertigen von Kopien ist im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung gestattet. Für Kopiervorlagen gelten ergänzende Sonderregelungen zum Schutz der Urheberrechte. Eigene unter dem Benutzerkonto gespeicherte Inhalte verbleiben in der Verantwortung des Kunden; die Digital Excellence GmbH erhebt hierauf keinen Eigentumsanspruch, übernimmt aber auch keine Gewähr für deren ständige Verfügbarkeit.
8. Änderung dieser Nutzungsbedingungen
Die Digital Excellence GmbH ist zur Änderung dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft berechtigt. Bei dauerhaftem Vertragsverhältnis werden geänderte Bedingungen unter drucktechnischer Hervorhebung per E-Mail übermittelt; sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt schriftlich oder per E-Mail widerspricht. Auf diese Rechtsfolge wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen. Widerspruch an: Digital Excellence GmbH, Sir-Karl-Popper Str. 23, A-9020 Klagenfurt bzw. support@digitalexcellence.at.
VIII. Einsatz von künstlicher Intelligenz
- Die Digital Excellence GmbH setzt im Rahmen ihrer Leistungen automatisierte Verfahren einschließlich Künstlicher Intelligenz (KI) ein, u. a. für Analyse, Texterstellung, Personalisierung von Inhalten sowie datenbasierte Auswertungen.
- Der Einsatz von KI erfolgt unter Einhaltung der DSGVO, insbesondere hinsichtlich Rechtmäßigkeit, Transparenz, Datenminimierung und Zweckbindung. Personenbezogene Daten werden nur auf geeigneter Rechtsgrundlage verarbeitet.
- KI-basierte Funktionen dienen der Unterstützung der Nutzer. Ergebnisse, Empfehlungen oder generierte Inhalte sind als Vorschläge zu verstehen. Eine Haftung für ausschließlich automatisiert getroffene Entscheidungen ist, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, ausgeschlossen.
- Die Digital Excellence GmbH verwendet keine personenbezogenen Daten von Kunden zur Schulung oder Weiterentwicklung von KI-Modellen, es sei denn, die betroffene Person hat schriftlich zugestimmt. Datenverarbeitung in Drittländern erfolgt ausschließlich unter Einhaltung von Art. 44 ff. DSGVO.
- Die eingesetzten KI-Systeme werden regelmäßig hinsichtlich Transparenz, Nachvollziehbarkeit, Fairness und Sicherheit geprüft. Systeme mit erhöhtem Risiko im Sinne des EU-AI-Acts unterliegen einer gesonderten Risikobewertung.
- Durch oder unter Einsatz von KI erstellte oder modifizierte Inhalte unterliegen, soweit rechtlich möglich, denselben urheber- und markenrechtlichen Schutzbestimmungen wie manuell erstellte Inhalte. Die Digital Excellence GmbH gilt als rechtlich verantwortlicher Urheber bzw. Rechteinhaber, sofern nicht anders vereinbart.
- Die Weitergabe, Bearbeitung oder Veröffentlichung von durch KI generierten Inhalten durch Dritte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Digital Excellence GmbH unzulässig. Dies gilt auch für Teile, Ableitungen oder weiterentwickelte Materialien.
- Die Bezeichnung, Gestaltung und methodische Struktur der digitalen Services und Inhalte sind marken- und urheberrechtlich geschützt. Markenkennzeichen, Urhebervermerke, Wasserzeichen oder technische Sperrmechanismen dürfen weder entfernt noch umgangen werden.
- Kunden haben das Recht auf Auskunft über den Einsatz von KI (Art, Umfang, Zweck der Verarbeitung) und das Recht, sich gegen den Einsatz automatisierter Systeme zu entscheiden, sofern dem keine vertragliche Notwendigkeit entgegensteht.
- KI-gestützte Kartenerstellung durch den Lizenznehmer oder einen anderen Nutzer („Ersteller“): Mithilfe bereitgestellter KI-gestützter Werkzeuge können Ersteller eigene Inhalte (z. B. Digital-Karten) erstellen. Die urheberrechtliche Verantwortung liegt beim jeweiligen Ersteller, sofern individuelle schöpferische Leistungen vorliegen. Digital Excellence übernimmt keinerlei Verantwortung für rechtliche Zulässigkeit, Qualität oder Inhalte dieser Karten. Eine Aufnahme in das offizielle Portfolio erfolgt ausschließlich nach fachlicher und methodischer Prüfung, möglicher Anpassung, Qualitätsprüfung und Freischaltung. Mit der Erstellung überträgt der Ersteller bzw. Lizenznehmer der Digital Excellence GmbH ein einfaches, unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weiterentwicklung und Integration.
- Die bereitgestellten oder erzeugten Inhalte (insb. digitale Karten, Playbooks, Analysen, Berichte, Präsentationen, methodische Strukturen, KI-generierte Inhalte) unterliegen besonderen Nutzungsbeschränkungen. Dem Kunden ist es untersagt, die Inhalte zum Training/Fine-Tuning/zur Optimierung von KI-Modellen, zur Entwicklung datenbasierter Systeme, zur Generierung strukturierter Datensätze/Trainingsdaten oder zur automatisierten Extraktion, Analyse oder Replikation der Methodik zu verwenden, unabhängig davon, ob unmittelbar oder mittelbar, verändert, kombiniert oder abgeleitet.
- Die Inhalte sowie die zugrunde liegende Methodik des Digital Excellence Navigators® sind ein geschütztes System. Es ist unzulässig, daraus systematisch Strukturen, Logiken oder Muster abzuleiten, die geeignet sind, die Methodik ganz oder teilweise nachzubilden, zu reproduzieren oder vergleichbar kommerziell zu verwerten. Eine Nutzung über den vertraglich vereinbarten Umfang hinaus bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung.
IX. Sonstiges
- Anwendbares Recht und Gerichtsstand: Für sämtliche Verträge gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss von Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand ist Klagenfurt am Wörthersee.
- Schriftform: Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB sowie vertragliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis.
- Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
- Abtretungsverbot: Der Kunde ist nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Digital Excellence GmbH an Dritte abzutreten.
- Elektronische Kommunikation: Erklärungen, Mitteilungen und Informationen können wirksam per E-Mail übermittelt werden, sofern gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist. Dem Kunden obliegt es, eine gültige und erreichbare E-Mail-Adresse bereitzustellen und aktuell zu halten.
© Digital Excellence GmbH, Sir-Karl-Popper-Str. 23, A-9020 Klagenfurt ·
„Digital Excellence Navigator®“ ist eine eingetragene Wortmarke.
Diese AGB gelten für Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 1 UGB.
